08.04.2019
3. Masatscher Sozialgespräche zum Thema „Soziales Grundeinkommen – eine Frage der Würde“
Dachverband für Soziales und Gesundheit
Am 5. April fanden im Hotel Masatsch in Oberplanitzing die von der Lebenshilfe in Zusammenarbeit mit dem Dachverband für Soziales und Gesundheit organisierten „3. Masatscher Sozialgespräche“ statt. Sie waren dem Thema „Soziales Grundeinkommen – eine Frage der Würde“ gewidmet.
Die „Masatscher Sozialgespräche“ verfolgen den Zweck, auf möglichst breiter Basis Impulse zu sozialpolitischen Themen zu setzen. Heuer ging es um das Soziale Grundeinkommen. „Wir wollen“, so Lebenshilfe-Präsident Hans Widmann in seiner Begrüßungsrede, „gemeinsam an Lösungen arbeiten, wie alle Menschen in Südtirol ein finanziell abgesichertes selbständiges Leben führen können. Diese Lösungen dürfen nicht an finanziellen Fragen scheitern. Statistiken erinnern uns immer wieder daran, dass wir ein reiches Land sind. Die positiven Entwicklungen in der Wirtschaft müssen sich auch im Sozialen niederschlagen.“
Unter der Moderation von Karl Tragust gab es am Vormittag vier Impuls-Referate.
Daniela Mesini (Institut für Sozialforschung IRS, Mailand) beleuchtete in ihrem Referat „Das neue Bürgereinkommen in Italien – Chancen und Risiken“ die wesentlichen Inhalte des entsprechenden neuen Gesetzes, das finanzielle Zuwendungen für in Armut lebende Familien vorsieht.
Kai Leichsenring (Europäisches Zentrum für Wohlfahrtspolitik, Wien) stellte in seinem Referat mit dem Titel „Grundeinkommen und neue soziale Risiken – Mehr Chancengleichheit durch innovative Möglichkeiten der Lebenslaufgestaltung“ ein neues Denken bei der Mindestsicherung vor, das demografische Veränderungen, technologische Innovationen und veränderte wirtschaftspolitische Strategien berücksichtigt.
Stefan Perini (Arbeitsförderungsinstitut AFI) unternahm eine „Ballonfahrt über den Südtiroler Wohlfahrtsdschungel“ und stellte sämtliche Maßnahmen der sozialen Sicherung vor, die von der Autonomen Provinz Bozen in primärer Zuständigkeit getroffen werden. Manche Leistungen erforderten eine Harmonisierung, manchmal auch deshalb, weil es parallele staatliche Leistungen gebe.
Südtirols neue Soziallandesrätin Waltraud Deeg ging in ihrem Referat mit dem Titel „Soziales Grundeinkommen – mögliche Wege in Südtirol“ vom Grundsatz aus, dass ein Sozialstaat für alle Bürger gesicherte Lebensbedingungen gewährleisten, für sozialen Ausgleich sorgen und soziale Ausgrenzung verhindern muss. Diese Verantwortung müsse gesamtpolitisch getragen werden, so dass es eines guten Zusammenspiels aller Sachbereiche bedürfe. Die Unterstützungsleistungen selbst seien bestens aufeinander abzustimmen, damit das soziale Netz möglichst lückenlos greife. Eine Übersicht über die finanziellen Leistungen des Landes zur Sicherung des Mindesteinkommens ergebe, dass dieses über jenem des staatlichen Bürgereinkommens liege. Die zukünftige politische Arbeit werde sich mit mehreren Aspekten befassen müssen. Zu diesen gehörten die Bedarfsorientierung und die Treffsicherheit der Interventionen, die präventive Bedeutung von spezifischen Maßnahmen und die Optimierung durch Beseitigung von Schachstellen wie Doppelungen oder vermeidbarem Verwaltungsaufwand.
Am Nachmittag formierten sich die verbleibenden Teilnehmer/innen zu zwei von Bruno Marcato und Georg Leimstädtner (beide vom Dachverband für Soziales und Gesundheit) moderierten „Denk-Gruppen“ zur Vertiefung der Thematik. Konsens herrschte dort unter anderem darüber, dass Zuwendungen an unterstützungsbedürftige Personen übersichtlich sein müssen und daher einer Zusammenführung bedürfen, genauso wie darüber, dass Zuwendungskriterien mit Feinabstufungen operieren müssen, um zu vermeiden, dass Anspruchsberechtigungen zu einer Entweder-oder-Frage werden.
Foto von links nach rechts: Georg Leimstädtner, Bruno Marcato (Moderatoren der nachmittäglichen Denkwerkstatt), Karl Tragust (Mitglied des Planungskomitees und Hauptmoderator), Daniela Mesini (Referentin), Kai Leichsenring (Referent), Hans Widmann (Mitglied des Planungskomitees und Präsident der Lebenshilfe), Waltraud Deeg (Referentin), Wolfgang Obwexer (Mitglied des Planungskomitees und Geschäftsleiter der Lebenshilfe) sowie Stefan Perini (Referent).
Die „Masatscher Sozialgespräche“ verfolgen den Zweck, auf möglichst breiter Basis Impulse zu sozialpolitischen Themen zu setzen. Heuer ging es um das Soziale Grundeinkommen. „Wir wollen“, so Lebenshilfe-Präsident Hans Widmann in seiner Begrüßungsrede, „gemeinsam an Lösungen arbeiten, wie alle Menschen in Südtirol ein finanziell abgesichertes selbständiges Leben führen können. Diese Lösungen dürfen nicht an finanziellen Fragen scheitern. Statistiken erinnern uns immer wieder daran, dass wir ein reiches Land sind. Die positiven Entwicklungen in der Wirtschaft müssen sich auch im Sozialen niederschlagen.“
Unter der Moderation von Karl Tragust gab es am Vormittag vier Impuls-Referate.
Daniela Mesini (Institut für Sozialforschung IRS, Mailand) beleuchtete in ihrem Referat „Das neue Bürgereinkommen in Italien – Chancen und Risiken“ die wesentlichen Inhalte des entsprechenden neuen Gesetzes, das finanzielle Zuwendungen für in Armut lebende Familien vorsieht.
Kai Leichsenring (Europäisches Zentrum für Wohlfahrtspolitik, Wien) stellte in seinem Referat mit dem Titel „Grundeinkommen und neue soziale Risiken – Mehr Chancengleichheit durch innovative Möglichkeiten der Lebenslaufgestaltung“ ein neues Denken bei der Mindestsicherung vor, das demografische Veränderungen, technologische Innovationen und veränderte wirtschaftspolitische Strategien berücksichtigt.
Stefan Perini (Arbeitsförderungsinstitut AFI) unternahm eine „Ballonfahrt über den Südtiroler Wohlfahrtsdschungel“ und stellte sämtliche Maßnahmen der sozialen Sicherung vor, die von der Autonomen Provinz Bozen in primärer Zuständigkeit getroffen werden. Manche Leistungen erforderten eine Harmonisierung, manchmal auch deshalb, weil es parallele staatliche Leistungen gebe.
Südtirols neue Soziallandesrätin Waltraud Deeg ging in ihrem Referat mit dem Titel „Soziales Grundeinkommen – mögliche Wege in Südtirol“ vom Grundsatz aus, dass ein Sozialstaat für alle Bürger gesicherte Lebensbedingungen gewährleisten, für sozialen Ausgleich sorgen und soziale Ausgrenzung verhindern muss. Diese Verantwortung müsse gesamtpolitisch getragen werden, so dass es eines guten Zusammenspiels aller Sachbereiche bedürfe. Die Unterstützungsleistungen selbst seien bestens aufeinander abzustimmen, damit das soziale Netz möglichst lückenlos greife. Eine Übersicht über die finanziellen Leistungen des Landes zur Sicherung des Mindesteinkommens ergebe, dass dieses über jenem des staatlichen Bürgereinkommens liege. Die zukünftige politische Arbeit werde sich mit mehreren Aspekten befassen müssen. Zu diesen gehörten die Bedarfsorientierung und die Treffsicherheit der Interventionen, die präventive Bedeutung von spezifischen Maßnahmen und die Optimierung durch Beseitigung von Schachstellen wie Doppelungen oder vermeidbarem Verwaltungsaufwand.
Am Nachmittag formierten sich die verbleibenden Teilnehmer/innen zu zwei von Bruno Marcato und Georg Leimstädtner (beide vom Dachverband für Soziales und Gesundheit) moderierten „Denk-Gruppen“ zur Vertiefung der Thematik. Konsens herrschte dort unter anderem darüber, dass Zuwendungen an unterstützungsbedürftige Personen übersichtlich sein müssen und daher einer Zusammenführung bedürfen, genauso wie darüber, dass Zuwendungskriterien mit Feinabstufungen operieren müssen, um zu vermeiden, dass Anspruchsberechtigungen zu einer Entweder-oder-Frage werden.
Foto von links nach rechts: Georg Leimstädtner, Bruno Marcato (Moderatoren der nachmittäglichen Denkwerkstatt), Karl Tragust (Mitglied des Planungskomitees und Hauptmoderator), Daniela Mesini (Referentin), Kai Leichsenring (Referent), Hans Widmann (Mitglied des Planungskomitees und Präsident der Lebenshilfe), Waltraud Deeg (Referentin), Wolfgang Obwexer (Mitglied des Planungskomitees und Geschäftsleiter der Lebenshilfe) sowie Stefan Perini (Referent).
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