20.11.2019

Sozialplan: Steuerungsgruppe hat die Arbeiten aufgenommen

Dachverband für Soziales und Gesundheit

Mit der Einberufung einer Steuerungsgruppe wurden anfangs September die Arbeiten für den nächsten Sozialplan aufgenommen. Der letzte Sozialplan hatte einen Bezugszeitraum von 2007 bis 2009, ist also längst nicht mehr aktuell, zumal vom LG 13/91 eine Neuauflage zunächst alle drei und seit 2016 alle fünf Jahre vorgesehen ist. Der Bedarf für dieses Instrument war wiederholt von verschiedenen Seiten geäußert worden, denn für öffentliche wie auch für gemeinnützige Einrichtungen ist es für eine langfristige Entwicklung des Angebotes und der Dimensionen dieser Arbeit wichtig zu wissen, welche Schwerpunkte zu setzen und was von der öffentlichen Hand selbst umgesetzt oder gefördert wird.
Bei der ersten Sitzung wurde deutlich, dass die Arbeiten einerseits zu einem kompakten Ergebnis führen sollten, dass jedoch die Materie komplex und die potentiellen Ansprechpartner in der Ausarbeitungsphase vielzählig sind. Neben Datenmaterial über die Dienste sollen ein Aktionsplan der Leistungen sowie politische Handlungsfelder vorgelegt werden. In der kleinen Steuerungsgruppe unter dem Vorsitz der Landesrätin Waltraud Deeg vertreten sind die zuständigen Landesabteilung, die öffentlichen Sozialdienste, die privaten Organisationen und die beauftragte Forschungseinrichtung. Für die Erarbeitung des Sozialplans ist im am 23.7. von der Landesregierung beschlossenen Perfomance-Plan der Zeitraum von 2019 bis 2021 vorgesehen. Von Seiten des Dachverbandes wurde eine möglichst umfassende Anhörung der verschiedenen Adressaten und Akteure beantragt und dabei auf das positive Beispiel bei der Ausarbeitung des Inklusionsgesetzes und der entsprechenden Durchführungsbestimmungen verwiesen.